Wie entsteht eine Marke?
- Verschiedene Wege auf dem Weg zum Markenschutz
Marke durch nationale Registrierung beim DPMA
Markenschutz durch internationale Registrierung
Markenschutz durch Gemeinschaftsmarke - Die formalen Voraussetzungen für die Eintragung einer nationalen Marke
Die angemeldete Marke ist im Antrag zu definieren
In welcher Klasse soll die Marke angemeldet werden?
Vollständiger Antrag begründet Anmeldetag - Eine Marke muss Unterscheidungskraft besitzen – Was bedeutet das?
Die abstrakte Unterscheidungskraft eines Zeichens
Die konkrete Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Nur beschreibende Marken sind nicht unterscheidungskräftig - Das Freihaltebedürfnis bei der Markenanmeldung
Funktionierender Markt fordert Freihaltung bestimmter Zeichen
Beschreibende Marke kraft Verkehrsdurchsetzung ist eintragungsfähig
Erlaubter Gebrauch einer auch beschreibenden Marke durch Konkurrenten - Welche Zeichen können nie als Marke eingetragen werden?
Absolute Schutzhindernisse bei der Markeneintragung
Marke darf nicht sittenwidrig sein
Staatswappen oder andere staatliche Hoheitszeichen sind als Marke ausgeschlossen