Wann werden Markenrechte verletzt?

• Verwendung einer identischen Marke
  Identität des Zeichens und der Produkte
  Nutzung von Wortmarken der Konkurrenz als Metatags
• Herbeiführung von Verwechslungsgefahr mit einer Marke
  Ähnlichkeit der verwendeten Zeichen
  Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
  Wie hoch ist die Kennzeichnungskraft der Marke?
• Ausnutzen oder Beeinträchtigen einer bekannten Marke
  Bekanntheit der Marke
  Identität oder Ähnlichkeit des verwendeten Zeichens zur bekannten Marke
  Bekannte Marke darf nicht ausgenutzt oder beeinträchtigt werden
• ebay und das Marken- und Kennzeichenrecht
  Wo "Cartier" draufsteht muss auch "Cartier" drin sein
  Verkauf von Plagiaten ist durch den Rechteinhaber angreifbar

Rechtsfolgen einer Markenverletzung

• Anspruch des Markeninhabers auf Unterlassung
  Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr muss vorliegen
  Verschulden nicht erforderlich
  Wer ist Schuldner des Unterlassungsanspruchs?
• Anspruch des Markeninhabers auf Schadensersatz
  Höhe des Schadensersatzes
  Lizenzanalogie oder Herausgabe Verletzergewinn
  Auskunftsanspruch des Markeninhabers
• Anspruch auf Löschung, Rückruf, Vernichtung und Urteilsveröffentlichung
  Anspruch auf Löschung
  Anspruch auf Rückruf und Vernichtung
  Anspruch auf Bekanntmachung eines stattgebenden Urteils
• Verjährung von Ansprüchen nach einer Markenverletzung
  Verjährunsgfristen des BGB gelten
  Verwirkung von Ansprüchen