Verletzung von Markenrechten
Wann werden Markenrechte verletzt?
- Verwendung einer identischen Marke
Identität des Zeichens und der Produkte
Nutzung von Wortmarken der Konkurrenz als Metatags - Herbeiführung von Verwechslungsgefahr mit einer Marke
Ähnlichkeit der verwendeten Zeichen
Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen
Wie hoch ist die Kennzeichnungskraft der Marke? - Ausnutzen oder Beeinträchtigen einer bekannten Marke
Bekanntheit der Marke
Identität oder Ähnlichkeit des verwendeten Zeichens zur bekannten Marke
Bekannte Marke darf nicht ausgenutzt oder beeinträchtigt werden - ebay und das Marken- und Kennzeichenrecht
Wo "Cartier" draufsteht muss auch "Cartier" drin sein
Verkauf von Plagiaten ist durch den Rechteinhaber angreifbar
Rechtsfolgen einer Markenverletzung
- Anspruch des Markeninhabers auf Unterlassung
Wiederholungs- oder Erstbegehungsgefahr muss vorliegen
Verschulden nicht erforderlich
Wer ist Schuldner des Unterlassungsanspruchs? - Anspruch des Markeninhabers auf Schadensersatz
Höhe des Schadensersatzes
Lizenzanalogie oder Herausgabe Verletzergewinn
Auskunftsanspruch des Markeninhabers - Anspruch auf Löschung, Rückruf, Vernichtung und Urteilsveröffentlichung
Anspruch auf Löschung
Anspruch auf Rückruf und Vernichtung
Anspruch auf Bekanntmachung eines stattgebenden Urteils - Verjährung von Ansprüchen nach einer Markenverletzung
Verjährunsgfristen des BGB gelten
Verwirkung von Ansprüchen